Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Lieferant
ASPERA technology s. r.o., Sitz Křžíčkova 734/1, 370 01 České Budějovice, ID: 07699140, vertreten durch Ing. František Kaska, Geschäftsführer, eingetragen im Handelsregister beim Regionalgericht in České Budějovice, Abteilung C, Einlage 28292, nachfolgend „Lieferant“ genannt
II. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Festlegung der Bedingungen für Lieferungen und einzelne Abnahmen von Produkten und Dienstleistungen durch den Abnehmer vom Lieferanten ASPERA technology, Herstellung und Verarbeitung von Blech.
III. Allgemeine Lieferbedingungen
Produkte/Dienstleistungen werden vom Lieferanten auf der Grundlage der Bestellung des Abnehmers (schriftlich oder mündlich) innerhalb der vom Lieferanten bestätigten Fristen geliefert.
Die Bestellung muss Spezifikationen und Mengen der gewünschten Produkte/Dienstleistungen sowie Liefertermin und -ort enthalten. Etwaige Revisionen von Teilen/Zeichnungen müssen in der Bestellung ordnungsgemäß vermerkt sein. Der Kunde ist verpflichtet, auf Änderungen von Teilen/Zeichnungen hinzuweisen.
Vom Kunden übermittelte Daten gelten als gültig und vollständig. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit aller zur Fertigung erforderlichen Daten/Unterlagen verantwortlich.
Etwaige Änderungen der Dokumentation müssen ein ordnungsgemäßes Änderungsmanagement durchlaufen.
Der Transport von Produkten/Dienstleistungen wird für jeden Einzelfall vereinbart.
Produkte/Dienstleistungen werden dem Abnehmer mit einem Lieferschein und ggf. einer Rechnung – einem Steuerdokument – geliefert.
Verpackungen, mit Ausnahme von Mehrwegverpackungen (d. h. mit Ausnahme von Transportpaletten, Holzkisten, Gitterboxen usw.), sind bereits im Preis der Produkte/Dienstleistungen enthalten und werden nicht gesondert berechnet. Mehrwegverpackungen werden nach Vereinbarung berechnet und können innerhalb von 3 Monaten zurückgegeben werden, wobei eine Abschreibung von 20 % des Wertes dieser Mehrwegverpackungen berechnet wird.
Wird eine Vereinbarung über die Lagerhaltung getroffen, verpflichtet sich der Lieferant, die beidseitig vereinbarte Menge an Produkten in seinen Lagerräumen für den Abnehmer zu lagern. Bei Beendigung der Zusammenarbeit verpflichtet sich der Abnehmer, diesen Bestand spätestens 1 Monat nach schriftlicher Aufforderung durch den Lieferanten abzunehmen.
IV. Warenpreis und Zahlungsbedingungen
Der Preis der Produkte/Dienstleistungen wird individuell gemäß dem Preisangebot festgelegt.
Die Zahlungsfrist für Rechnungen beträgt 15 Tage.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden dem Abnehmer gesetzliche Verzugszinsen für jeden Verzugstag berechnet.
Der Lieferant behält sich das Recht vor, beim Versicherer die Höhe des Kreditlimits festlegen zu lassen und gegebenenfalls die Zahlungen des Abnehmers zu versichern.
V. Eigentumsübergang und Qualitätsgarantie
Das Eigentum an den Produkten/Dienstleistungen geht auf den Abnehmer über, sobald er den Kaufpreis bezahlt hat.
Die Gefahr des Untergangs der Produkte/Dienstleistungen geht auf den Abnehmer im Moment der Übergabe/Abnahme der Produkte und der Bestätigung des Lieferscheins über.
Der Lieferant gewährt eine Qualitätsgarantie für Produkte/Dienstleistungen von 12 Monaten, sofern nicht anders vereinbart.
Die Garantiezeit beginnt am Tag der Lieferung der Produkte/Dienstleistung.
VI. Erklärungen von Lieferant und Abnehmer
Der Lieferant ist berechtigt, die Lieferung von Produkten/Dienstleistungen an den Abnehmer einzustellen, wenn dieser mit der Begleichung ausgestellter Rechnungen mehr als 30 Tage nach deren Fälligkeit in Verzug ist.
Falls der Abnehmer vom Lieferanten ausgestellte Rechnungen – Steuerdokumente – unbegründet nicht begleicht und diese Verzögerung 60 Kalendertage ab dem Tag nach dem Fälligkeitsdatum der ältesten unbezahlten Rechnung überschreitet, ist der Lieferant ohne weiteres berechtigt, die gesamte Forderung gegen den Abnehmer zu verkaufen oder abzutreten.
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass alle aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang damit entstehenden Streitigkeiten nach tschechischem Recht vor dem zuständigen Gericht des Lieferanten entschieden werden, d. h. dem Bezirksgericht bzw. Regionalgericht in České Budějovice.
VII. Schlussbestimmungen
Diese Bedingungen sind gültig ab 1. Januar 2019.